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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH, Deutschland bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem auch über einen eigenen Online-Shop unter der Domain http://www.die-praesentkoerbe.de zum Kauf an.

Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

1. Angebot, Annahme

1.1

Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte und Leistungen stellen keine an die Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH bindenden Angebote dar, es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

 

1.2.

Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot  über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird die Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Die Bestätigung dokumentiert lediglich den Empfang der Bestellung und stellt keine Annahme des Antrags dar.

 

1.3.

Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss mit dem Kunden als sog. Kauf auf Probe – d.h. der Abschluss des Vertrages erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung der gekauften Artikel durch den Kunden. Die Billigung der gekauften Artikel steht im Belieben des Kunden; die Billigungsfrist beträgt zwei Wochen ab Eingang der Ware beim Kunden. Das Schweigen innerhalb der Billigungsfrist gilt als Billigung. Werden gekaufte Artikel vom Kunden nicht gebilligt, ist der Kunde dazu verpflichtet, den bzw. die Artikel auf eigene Kosten an Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH zurückzusenden.

 

2. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird gespeichert, ist jedoch nach Absendung der Bestellung nicht mehr abrufbar. Die Daten der Bestellung können aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausgedruckt werden.

 

3. Warenverfügbarkeit

3.1.

Artikel innerhalb des Online-Shops sind mit einem Hinweis über die Verfügbarkeit der Ware gekennzeichnet. Ausverkaufte Artikel sind mit dem Vermerk "ausverkauft" markiert; sie sind momentan nicht bestellbar.

 

3.2.

Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass soweit Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH  ohne eigenes Verschulden nicht richtig oder nicht ordnungsgemäß durch ihre Zulieferer beliefert wird, nicht oder nur teilweise zu leistet. Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH ist in diesem Fall zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur, wenn zudem mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft besteht. Die Verantwortlichkeit von Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB (Ziffer 10) bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird Müller Fleisch- und Wurstwaren GmbH den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

 

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1.

Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg, wenn nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart wird. Geliefert wird ausschließlich innerhalb Deutschlands.

4.2.

Die Auslieferung an den Kunden erfolgt ausschließlich an die bei Aufgabe der Bestellung vom Kunden hinterlegte Bestell- bzw. Lieferadresse. Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden kommt nur ausnahmsweise und nach ausdrücklicher Terminvereinbarung in Betracht. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig hinterlegt werden. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, hat der Kunde diese zu ersetzen¬.

 

4.3.1.

Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt gegen Vorauskasse oder Lastschrift. Der Kunde erhält eine schriftliche Auftragsbestätigung/Rechnung. Der Versand der Ware erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. (Darüber hinaus besteht für den Kunden die Möglichkeit, mittels Lastschrift zu zahlen.)

 

4.3.2.

Die Versendung der gekauften Waren erfolgt spätestens binnen zwei Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages bzw. nach Zahlungseingang.

 

5. Rückgabebelehrung

5.1. Rückgaberecht

 

ACHTUNG: Leicht verderbliche Waren und benutzte Waren (z. B. auch geöffnete

oder beschädigte Verpackungen, wie Vakuumverpackungen) sind laut Fernabsatzrecht bei Lebensmitteln von der Rückgabe (Rücksendung oder vom Umtausch) ausgeschlossen. Lebensmittel wie Wurst, die aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde sind  gem. § 312d, Abs. 4,

Satz 1 BGB vom Umtausch-und Rückgaberecht ausgeschlossen.

Soweit Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB sind, können Sie bezüglich der nicht von § 312d Abs. 4 S.1 BGB betroffenen Waren ohne  Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware oder wenn die Sache nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen. 

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH 

Hauptmühle 11

57339 Erndtebrück

Tel.: 02753 - 777

Fax.-02753-779

E-Mail: info@metzger-mueller.de

 

5.2. Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.  Bei der Überlassung von Sachen  gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware, für uns mit dem Empfang.

 

6. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

6.1.

Die in den Angeboten genannten  Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. (Lebensmittel 7%, alle anderen Artikel 19%) Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (zB. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

 

6.2.

Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich angegebener Verpackungs- und Versandkostenpauschale.

 

6.2.1.

Die jeweils maßgebliche Versandkostenpauschale ist vom Kunden zu tragen und zusammen mit dem Preis der Ware(n) zu begleichen.

 

6.3.

Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche gegen Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH rechtskräftig festgestellt oder  es sich um unbestrittene Forderungen handelt.

 

6.4.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behält sich Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

8

Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. Das Schadenprotokoll muss uns unverzüglich  zugefaxt, bzw. per Post zugestellt werden. Sollten Sie dem nicht nachkommen hat das keinen Einfluss auf Ihre Gewährleistungsrechte. 

 

8.1.

Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

 

8.2.

Der Kunde wird Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

 

8.3.

Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den vorstehenden Regelungen der Ziffer 8.1. mit 8.3- unberührt. 

 

9. Gewährleistungsbedingungen

Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Etwaige Anfragen undloder Beanstandungen sind über nachstehend aufgeführte Kontaktdaten zu richten:

 

Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH Hauptmühle 11

57339 Erndtebrück

Tel.: 02753 -777

Fax.: 02753 - 779

E-Mail: info@metzger-mueller.de

 

10. Haftung

 

10.1.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien¬

 

1 0.2

Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Müller Wittgensteiner Fleisch¬& Wurstwaren GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

 

10.3.

Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1 noch von Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

 

10.4.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen Ober Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

11.2.

Bei Verbrauchern. die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die unter Ziffer 11.1. getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

11.3.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich¬rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, das Müller Wittgensteiner Fleisch¬& Wurstwaren GmbH auch  ein Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anrufen kann, bleibt hiervon unberührt¬.

 

12. Datenschutz Privatsphäre Datenschutz

Wir nehmen den Schutz der persönlichen Daten unserer Kunden sowie der Interessenten für unsere Angebote sehr ernst und informieren hiermit über den Umgang mit personen-bezogenen Daten.

 

1.

Auf oder beim Betrieb unserer Website werden personenbezogene Daten grundsätzlich nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. Passwort, IP-Adresse).

 

1.1.

Daten, die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen in unserem Online-Shop mitgeteilt werden, wie vor allem Rechnungs- und Lieferanschrift sowie weitere für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten, sind für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege erforderlich und werden insoweit durch uns verarbeitet und genutzt- Wir nutzen die Informationen insoweit für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung

 

1.2.

Bei der Eröffnung eines Kundenkontos werden die mitgeteilten Bestandsdaten und Nutzungsdaten gesondert gespeichert. Auf diese Weise kann auch künftig eine Anmeldung mittels der angegebenen E-Mail-Adresse und des Passwortes erfolgen, ohne dass nochmals die Daten im Einzelnen eingegeben werden müssen.

 

1.3.

Soweit Dritte als Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben - etwa die Auslieferung von Warensendungen und Paketen oder die Abwicklung von Zahlungen -

beauftragt werden, stehen diesen persönliche Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

2.

Die mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse wird für Marketingmaßnahmen, wie etwa die Versendung von Informationen zu Werbezwecken per E-Mail (Newsletter) nur mit der Zustimmung des Kunden verarbeitet und genutzt. Kunden haben die jederzeitige Möglichkeit, dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen und diese abzubestellen.

3.

Um darüber aufzuklären, wie der Schutz der Daten gewährleistet wird und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden, informieren wir über die Datenverarbeitung im Einzelnen. Innerhalb der unvermeidlichen Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (Server¬Logfiles). Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen, erfolgt nicht.

Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden: Browsertyp/-version

- Referrer-URL (Herkunfts-URL)

- Uhrzeit der Serveranfrage

- Verwendetes Betriebssystem

- IP-Adresse des zugreifenden Rechners besuchte HTML-Seiten

 

Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie

die jeweilige Login-Kennung gespeichert.

Innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne cookies

 

4.

Innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne cookies

möglich, sofern diese durch den Nutzer gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Nutzer das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um einen vereinfachten Login zu ermöglichen. Der Nutzer willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes. Die Daten in Ihrem Warenkorb bleiben für eine Zeitdauer von maximal

dreißig Tagen gespeichert und werden im Anschluss automatisch gelöscht.

 

5.

Bei der Übertragung Ihrer Daten hat der Kunde die Möglichkeit, eine Verschlüsselung der Daten durch Secure Sockets Layer (SSL) vorzunehmen. Wir sichern unsere Website und die sonstigen Systeme zudem durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zum Kundenkonto ist nur nach Eingabe des persönlichen Passwortes möglich. Zugangsinformationen sind vertraulich zu behandeln.

6.

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Auskunft über die bei uns gespeicherten persönlichen Daten können wir innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs - vor allem über die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen gemachten Angaben - geben. Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden - und zwar durch schriftliche Mitteilung an die unten angeführten Kontaktdaten.

 

Bei weiteren Fragen zur Behandlung von Daten, stehen wir für Auskünfte unter den nachfolgenden Kontaktdaten zur Verfügung.

Müller Wittgensteiner Fleisch- & Wurstwaren GmbH Hauptmühle 11

57339 Erndtebrück

Tel.: 02753 - 777

Fax-- 02753 - 779

E-Mail: info @metzger-mueller.de

 

Kundenkonto

Wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse, und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, mit ihrer E-Mailadresse und Ihrem persönlichen Passwort auf www.die-praesntkoerbe.de zu bestellen.

 

13. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeiten der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

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Kundengruppe: Gast

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